Wieviel Zukunft hat die Demokratie?

"Wieviel Zukunft hat die Demokratie?"

Demokratie ist ein junges Projekt: Die Referentin weist eingangs darauf hin, dass diese Staatsform im Vergleich zu den langen Zeiten der Kaiser- und Königreiche noch sehr jung ist, in Österreich gerade 100 Jahre. Durch sie sind entscheidende Fortschritte erzielt worden, vor allem im Hinblick auf freie Wahlen, auf die Gewaltenteilung, auf die Rechte der Frauen und die Etablierung der Medien als „vierte Gewalt“.

„Kern der Demokratie ist die Anerkennung der Würde des Menschen und nicht die Maximierung des Wohlstands“, so umreißt Christine Haiden das wichtigste Ziel. Freie und faire Wahlen und die Möglichkeit für jede Bürgerin und jeden Bürger, sich um politische Ämter zu bewerben, sowie ein relativ hohes Maß an Sicherheit seien die besten Garanten für diese Würde. Keine Demokratie sei perfekt, das habe die ständige Weiterentwicklung zur Folge, um Verbesserungen zu erreichen, andererseits sei es aber auch nötig, Nicht-Perfektes auszuhalten.

„Demokratie kann sich mit ihren eigenen Mitteln abschaffen“, das lasse sich an vielen Beispielen ablesen. Aus einer liberalen Demokratie wird rasch eine illiberale, das zeigen uns etwa die Entwicklungen in Ungarn und in den USA unter Präsident Trump. Große Einkommensunterschiede, hohe Machtkonzentration bei wenigen Oligarchen oder den Technologie-Konzernen, die von Regierungen nicht mehr gesteuert werden können, sind ebenso wesentliche Kennzeichen wie Einschränkungen bei Wahlen oder gezielte Änderungen von Verfassungen zugunsten der herrschenden Eliten.

Die liberale Demokratie hat Zukunft, wenn wir an sie glauben und uns beteiligen. Davon zeigt sich Christine Haiden überzeugt, auch wenn sie keine Prognose wage. „Wer sich heraushält und nichts macht, spielt dennoch mit“. Schon in den Schulen müsse das Verständnis für Demokratie durch Beteiligung gefördert werden. Wichtig für den Fortbestand sei auch ein Mindestmaß an Sicherheit und an Verbindendem, an gemeinsamen Werten.

 Johann Waser