Montag 21. Mai 2018
Mit 8. Dezember 2015 tritt ein neues Prozessrecht in Kraft, das zum Teil eine erheblich kürzere Verfahrensdauer ermöglicht. Die Kriterien für die Nichtigkeit einer Ehe bleiben aber unverändert.

Die wichtigsten Neuerungen:

 

Urteile erster Instanz sind - wenn keine Berufung erfolgt - rechtskräftig.

Wird also die Nichtigkeit einer Ehe durch ein Urteil erster Instanz festgestellt, so ist anders als bisher grundsätzlich keine Bestätigung einer übergeordneten Instanz erforderlich. Dies hat eine erhebliche Verkürzung der Verfahrungsdauer (um ca. 4-6 Monate) wie auch eine Reduktion der Verfahrenskosten zur Folge (um 200.- €). 

 

In begründeten Fällen besteht aber weiterhin die Möglichkeit, gegen das Urteil erster Instanz beim dafür zuständigen Metropolitangericht Berufung einzubringen. Oberste Instanz bleibt weiterhin das Höchstgericht in Rom (Rota Romana).

 

Unter besonderen Umständen ist ein kürzeres Beweisverfahren möglich.

Wenn aufgrund eindeutiger und klar nachweisbarer Umstände die Ungültigkeit der betreffenden Ehe offensichtlich ist, kann ein stark verkürztes Verfahren vor einem Einzelrichter durchgeführt und bereits nach wenigen Wochen (durch den Bischof) entschieden werden.

 

Durch weitere kleinere Änderungen wird grundsätzlich der Zugang zu einem Annullierungsverfahren erleichtert und den Angaben der betroffenen Menschen in der Beweiswürdigung noch mehr Gewicht verliehen.

 

Generell fordert der Papst die Bischöfe und Seelsorger auf, getrennt oder in Scheidung lebenden Menschen "in apostolischem Geist nachzugehen". Generell sollte eine Annullierung der Ehe nicht an den Gerichtskosten scheitern. Diese betragen derzeit in erster Instanz 280.- Euro und sind vom Antragsteller / von der Antragstellerin zu tragen; Menschen in schwieriger finanzieller Situation können jedoch einen Antrag auf Ermäßigung bzw. Kostenerlass stellen.

 

 

Im Anschluss an die Generalversammlung der Bischofssynode (4.-25. Oktober 2015) werden die Offiziale der deutschsprachigen Gerichte in Rom tagen und Einzelheiten des neuen Prozessrechtes sowie seine konkrete und einheitliche Umsetzung in die gerichtliche Praxis besprechen.

 

 

Links:

Das Päpstliche Schreiben im Volltext (deutsch)

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